Bedingungsloses Grundeinkommen?

BGE Bedingungsloses Grundeinkommen
BGE Bedingungsloses Grundeinkommen

Kann ein bedingungsloses Grundeinkommen funktionieren?

Auf politischer Ebene existieren immer wieder Themen, welche zwar nicht in die Praxis (bisher) umgesetzt worden sind, welche aber dennoch regelmäßig in den Fokus der Diskussionen rücken. Eines dieser Themen stellt die Frage nach dem bedingungslosen Grundeinkommen dar. Nicht nur in Deutschland wurde diese Alternative bereits thematisiert.

Das bedingungslose Grundeinkommen – es existiert bereits
Aus einer gewissen Perspektive betrachtet erhält jeder Mensch in Deutschland bereits jetzt ein garantiertes Einkommen. Die Bundesrepublik Deutschland ist nicht nur ein Rechtsstaat, sondern auch ein Sozialstaat. Wer nicht in der Lage ist, zu arbeiten und seinen Lebensunterhalt selbstständig aufrecht erhalten zu können, erhält Sozialleistungen. Diese Leistung ist auch unter dem Begriff Hartz IV bekannt. Dennoch gäbe es natürlich einen gewaltigen Unterschied zu dem diskutierten bedingungslosen Grundeinkommen. Dieses nämlich bekäme, wie der Name schon impliziert, absolut jeder – ohne jede Ausnahme.

Garantiertes Einkommen und eine Leistungsgesellschaft – passt das zusammen?
Sie leben in einer Leistungsgesellschaft, auch wenn Ihnen dies vielleicht nicht jeden Tag so bewusst ist. Immer schneller, immer höher, immer mehr, immer weiter. Vor allem in der Finanzindustrie wird gerne nachgesagt, es ginge lediglich um noch mehr Profit. Wir leben in einem Kapitalismus und dieser zeichnet sich nun einmal aus durch das Streben nach maximalem Gewinn. Die Digitalisierung beschleunigt nur noch dieses Denken nach maximaler Leistung. Die Möglichkeit, ständig erreichbar zu sein und jegliche Information sofort abrufen zu können, setzt uns unter Druck. Da stellt sich die Frage, ob bei einem solchen wirtschaftlichen Denken ein bedingungsloses Grundeinkommen nicht der Wirtschaft schaden könnte. Nichts tun und trotzdem etwas bekommen? Ein sehr großes Paradoxon in der Leistungsgesellschaft. Es wird befürchtet, dass nicht wenige Menschen nicht mehr die Motivation in sich tragen könnten, in dem gleichen Maße arbeiten zu gehen wie jetzt. Oder anders formuliert: der einzelne könnte kein Interesse mehr daran haben, seine Arbeitskraft und Leistung einer möglichst großen Wirtschaftskraft zur Verfügung zu stellen.

Es lässt sich der Spieß auch umdrehen
Aus dem obigen Absatz könnte gefolgert werden: wer viel arbeitet und leistet, erhält auch den entsprechenden fairen Lohn. Das dem nicht so ist, wurde wieder vor der Bundestagswahl sehr deutlich. Die amtierende Bundeskanzlerin Angela Merkel etwa geriet sehr in Schwierigkeiten und Erklärungsnot, als eine Zuschauerin sie bei einer Bürgerdebatte mit der Frage konfrontierte, wie es sein könne, dass Vollzeitkräfte, wie sie, die über 40 Jahre arbeiten, trotzdem mit einer mickrigen Rente abgespeist werden. Die Zuschauerin stellt keinen Einzelfall dar. Experten und Statistiken sagen Deutschland eine düstere Zukunft voraus, was die Rente betrifft. Immer mehr werden in die Altersarmut rutschen. Und das, obwohl sie teilweise all die Jahre im Dienste des Gemeinwohls hart gearbeitet haben. Erschwerend kommt die seit Jahren vorherrschende Niedrigzinspolitik hinzu. Wer auch noch brav sein Erspartes angelegt hat, der wird heute teils heftigst bestraft. Die Lebensversicherungen etwa lassen grüßen.

Wie steht es mit der Bezahlung?
Deutschland, ja die gesamte Welt wird von der Last eines riesigen, unvorstellbaren Schuldenberges erdrückt. Mehr als 200 Billionen Dollar an Schulden hat sich die Welt angerissen, ausgeschrieben:
200 000 000 000 000. Wie kann da ein bedingungsloses Grundeinkommen passen? Glaubt man der Regierung, so stehen die Chancen gut, dass in naher Zukunft gar mit dem Schuldenabbau begonnen werden kann. Doch wenn Steuereinnahmen in Dinge investiert werden, welche an anderer Stelle wesentlich dringender benötigt werden würden, so stellt sich die Frage, ob ein solches Grundeinkommen die Wirtschaftskraft überhaupt aushalten könnte.

Die Humanisierung des Menschen
Wie ein kleines Zahnrädchen, so kommt sich der einfache Bürger oftmals vor in dieser großen, weiten Welt, in der „die Großen“ das Sagen haben, so wird es immer wieder behauptet und mit festen Argumenten begründet. Durch ein bedingungsloses Grundeinkommen wäre mehr Zeit für die eigene Familie vorhanden. Existenzgründungen und ehrenamtliche Tätigkeiten würden automatisch honoriert werden und ein Gefühl von Sicherheit dem Einzelnen geben. Ohne Wenn und Aber könnte jeder an der Gesellschaft ausreichend teilhaben und einen erfolgreichen Sozialisationsprozess hinlegen. Das Wort Verteilungsgerechtigkeit wäre wieder ein Phänomen, welches auch wirklich Realität ist. Warum das Grundeinkommentrotzdem nicht eingeführt wird? Vielleicht liegt es an dem Urwesen unserer Ordnung: wir stellen nicht nur einen sozialen Staat dar, sondern auch einen, welcher die Marktwirtschaft fördert. Und das bedeutet Wettbewerb.