EZB prüft Pläne für künftige direkte Bankenrettungen!

EZB Präsident Mario Draghi.
EZB Präsident Mario Draghi.

Es sind Pläne, die durchaus europaweit für Diskussionen sorgen dürften.

Elke König, aktuell Vorsitzende von der Bundesabwicklungsbehörde in der Europäischen Union, ist ihren Äußerungen zur folge völlig dafür. Die Gesellschaft Single Resolution Mechanism, kurz SRM, will die Grundidee der Europäischen Zentralbank (EZB) für eine direkte Bankenrettung von sämtlichen Geschäftsbanken in der Eurozone unterstützen.

Europaweite Unterstützung für Banken in Schieflage
Jene Geschäftsbanken innerhalb der Eurozone, die durch Spekulationsgeschäfte oder sogenannte „faule“ Kredite in wirtschaftliche Schieflage geraten sind, könnten demzufolge zukünftig mit Geld aus der EZB gerettet werden. Derzeitig ist es so, dass diese Banken keinen Zugang zu den Fonds der EZB hätten. Da jedoch aktuell die vorhandenen Fonds hierfür nicht über ausreichende Mittel verfügen und generell sehr viel Zeit vergehen würde, bis wieder genügend Vertrauen in den Markt vorherrschen würde, falls eine Bank in wirtschaftliche Schieflage gerät, sieht König in den Plänen einer direkten Bankenrettung die einzige wirksame Möglichkeit. Die Vorsitzende der Bundesabwicklungsbehörde ist sich jedoch auch des Umstandes bewusst, dass bis zur Realisierung dieser Pläne noch sehr viel Arbeit – speziell Überzeugungsarbeit – notwendig sei. Die EZB wird jedoch, und dies sei absolut unzweifelhaft, bei derartigen Fällen künftig eine erheblich grössere Rolle spielen. Die Pläne der EZB sind hierbei indes jedoch nicht neu, bereits in der Vergangenheit gab es häufiger Diskussionen im Hinblick auf eine direkte Bankenrettung mit EZB-Geldern. In Deutschland haben diese Pläne bislang keinen Anklang finden können, obgleich auch deutsche Banken von diesen Plänen deutlich profitieren würden und vor allen Dingen auch der deutsche Markt von europäischen Banken in wirtschaftlicher Schieflage merklich betroffen ist.

Aktuell ist die Lage dergestalt, dass den Banken während der sogenannten Übergangszeit der Bankenrettungsphase keinen Zugang zu den üblichen Geld-Versorgungskanälen zur Verfügung steht. Die Auswirkungen dieses aktuellen Zustandes sind jedoch folgenreich. Kann eine Bank, die in dieser Übergangsphase befindlich ist, keine zusätzliche Liquidität herstellen, könnten davon auch die Teile der Bank betroffen sein, die wirtschaftlich gesehen als überlebensfähig angesehen werden. Dies wiederum hätte ebenfalls Auswirkungen auf den Markt und schwächt überdies auch die gesamte europäische Position in der globalen Weltwirtschaft, da nicht selten außereuropäische Geldinstitute oder Unternehmen eben jene überlebensfähigen Teile aus der Notlage der Bank heraus günstig aufkaufen und auf diese Weise einen sprichwörtlichen Fuß in die Tür eines Marktes bekommen, auf dem sich die besagten Unternehmen sonst schwer tun würden.

Vito Constancio, Vizechef der Europäischen Zentralbank, sieht in den derzeitigen Plänen zu einer direkten Bankenrettung eine große Chance sowohl für die Banken als auch für die Sicherheit des europäischen Marktes. Natürlich müsse jedoch klar sein, dass die betroffenen Banken zwar eine neue Möglichkeit der Kreditaufnahme erhalten würden, jedoch für dieses Kapital auch weitergehende Kreditsicherheiten erbringen müssten. Constancio wirbt bereits seit längerer Zeit für die Idee der direkten unkomplizierten Bankenrettung. Im Währungs- und Wirtschaftsausschuss des Parlaments der Europäischen Union forderte Constancio eine Lösung für den bisherigen Problemzustand. Beispiele aus der Praxis gibt es indes mehr als genug. Sowohl in den USA als auch in Großbritannien ist eine direkte Bankenrettung bereits unkompliziert möglich, was letztlich auch den starken Pfund sowie den starken britischen Markt begünstigen würde. Auch wenn Großbritannien derzeitig den „Brexit“ vorantreibe könnte es für die EU als Vorbild dienen.

Bedarf für diese Pläne gibt es indes bei Weitem genug. Auch wenn die europäische Finanzkrise mittlerweile rund zehn Jahre zurückliegt gibt es immer noch Banken, die gefährdete Kredite mit einem Gesamtvolumen in Höhe von knapp 880 Milliarden Euro in ihrem Bestand hätten. Die Gefahr, dass diese Banken in wirtschaftliche Schieflage geraten würden und damit dann die nächste Finanzkrise auslösen würden, ist deshalb enorm hoch. In einem derartigen Fall müsste die EZB jedoch die Möglichkeiten haben, schnell und unkompliziert zu reagieren um die Finanzkrise abwenden zu können.