Geplante Sanktionen wegen Nord Stream 2?

Künstlerische Darstellung von Donald Trump.
Künstlerische Darstellung von Donald Trump.

Bereitet Trump schon den nächsten Handels-Hammer vor?

Waren die Strafzölle etwa nur der Anfang? Das Nord-Stream-2-Projekt soll zusätzliche Energie aus Russland direkt zu uns nach Deutschland transportieren – durch noch mehr Pipelines. Allerdings ist das Projekt der Trump-Administration ein Dorn im Auge – und zwar so sehr, dass Washington jetzt über Sanktionen für deutsche Unternehmen nachdenken soll.

Geht der Handels-Wahnsinn weiter?

Die Informationen zu den geplanten Strafzöllen für deutsche Firmen stammen vom US-amerikanischen Magazin „Foreign Policy“. Offenbar soll die USA kurz vor einem Sanktionserlass gegen deutsche Energiekonzerne und Unternehmen stehen. Die Zeitschrift beruft sich nach eigenen Angaben auf drei Quellen, die innerhalb der US-Regierung agieren. Laut deren Aussagen soll das Weiße Haus kurz davor stehen, gegen europäische und deutsche Energiekonzerne Sanktionen zu verhängen. Damit soll das umstrittene Nord Stream 2 Energieprojekt mit Russland verhindert werden.

Das Magazin „Foreign Policy“ bestätigte, dass eine der Quellen davon sprach, dass die Administration in Washington vor nichts Halt machen werde, um das geplante Nord Stream 2 Projekt zu verhindern. Erst im Sommer des vergangenen Jahres hatte der US-Kongress ein Gesetz verabschiedet, das es ermöglicht, Sanktionen gegen Konzerne zu verhängen, die unter anderem mit Russland im Energiesektor kooperieren. Wie ein Sprecher des Auswärtigen Amtes damals erklärte, würde es als völkerrechtswidrig eingestuft werden, insofern auch deutsche Unternehmen und Konzerne durch das Gesetz betroffen seien. An dem Nord Stream 2 Projekt sind auch einige große deutsche Firmen beteiligt, wie unter anderem der Uniper-Konzern von Eon oder die deutschen BASF-Tochtergesellschaft Wintershall.

Die US-Energiekonzerne wollen auch weiterhin Flüssiggas in die EU verkaufen

Immer wieder hatte das US-Außenministerium in der Vergangenheit betont, dass sämtliche Unternehmen, die sich an Nord Stream 2 beteiligen, auf eigene Gefahren hin handeln würden. Die USA will das Pipeline Projekt natürlich verhindern, denn käme es dazu, würde Russlands Einfluss auf die EU und auf Deutschland automatisch gestärkt. In der Folge würden auch die Vereinigten Staaten dann eine Abhängigkeit zu Russland riskieren. Außerdem möchte Trump selbstverständlich die US-amerikanischen Energiekonzernen fördern und stärken, denn diese ringen derzeit in der EU um den Absatzmarkt für ihr Flüssiggas.

Ein Sprecher des nationalen US-amerikanischen Sicherheitsrats USA äußerte sich gegenüber der Zeitschrift „Foreign Policy“ dementsprechend kritisch. Es würde innerhalb der US Regierung Übereinstimmung darüber herrschen, dass das Nord Stream 2 Projekt die Abhängigkeit von Russland enorm stärkt und das in Zeiten, in denen die Aktivitäten der russischen Regierung zunehmend unvorhersehbar und dementsprechend gefährlich geworden seien.